AGB



Allgemeine Geschäftsbedingungen

der SI POS GmbH & Co. KG, Nordstraße 27, 33181 Bad Wünnenberg – Haaren

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle zwischen Ihnen und uns abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von nach Ihren Vorgaben von uns erstellte Waren. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihrer Seite werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragsschluss
(1) Sie bestellen bei uns bereits vorgefertigte Produkte oder Sie beauftragen uns mit der Herstellung personalisierter/individualisierter Produkte, indem Sie uns Ihre Dateivorlagen (Bilder, Texte oder Kombinationen aus Bildern und Text) übermitteln, durch die die von uns für Sie herzustellenden Produkte personalisiert/individualisiert werden sollen. Indem Sie den Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklicken, geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit uns ab. Wir werden Ihnen unverzüglich per E-Mail den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen. Diese Bestellung beinhaltet noch nicht die Annahme Ihres Angebots auf Abschluss des Vertrages.

(2) Wir nehmen einen verbindlichen Antrag des Kunden wie folgt an:

a) Hat der Kunde sich für eine Zahlung per PayPal , PayPal-Plus oder GiroPay entschieden, erhält er von uns unverzüglich nach Eingang seiner Bestellung eine Auftragsbestätigung, die zugleich die Annahme seines verbindlichen Antrags zum Kauf der von ihm bestellten Waren enthält. Mit Zugang dieser E-Mail beim Kunden ist der Vertrag folglich zustande gekommen.

(3) In der jeweiligen Annahme E-Mail oder in einer weiteren separaten E-Mail, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung sowie bei Verbrauchern zudem auch aus Widerrufsbelehrung und Musterwiderrufsformular) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3. Preise/Lieferung/Eigentumsvorbehalt
Es gelten die bei Auftragserteilung auf unserer Webseite angegebenen Preise. Diese beinhalten den Nettoauftragswert, die Versandkosten, etwaige sonstige Preisbestandteile sowie die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.
Wir liefern entsprechend den Angaben auf unserer Webseite, wobei wir die Lieferzeit im Bestellvorgang angeben.
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

4. Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website von uns angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko tragen wir, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

5. Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal, PayPal-Plus oder GiroPay vornehmen.
(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er uns für das Jahr Verzugszinsen i.H.v 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Bei Unternehmern belaufen sich die Verzugszinsen auf 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.

6. Widerrufsrecht
(1) Eine Vielzahl der von Ihnen bei uns bestellten Produkte werden nach Ihren Vorgaben geschaffen und sind eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten. Im Falle derartiger personalisierter Bestellungen steht Ihnen kein Widerrufsrecht zu (vgl. § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). In Bezug auf alle anderen Produkte belehren wir Sie wie in den nachfolgenden Absätzen folgt über Ihr Widerrufsrecht als Verbraucher.

(2) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (3) geregelt. In Absatz (4) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:  Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SI POS GmbH & Co. KG, Nordstraße 27, 33181 Bad Wünnenberg – Haaren, Deutschland, Tel.: +49 (0) 2957 – 98 95 – 230, E-Mail: info@si-pos.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden  Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  • zur Lieferung von Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, mit Anteilen an offenen Investmentvermögen im Sinne von § 1 Absatz 4 des Kapitalanlagegesetzbuchs und mit anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten,
  • zur Erbringungen von Wett- und Lotteriedienstleistungen.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

——————– Widerrufsformular ——————–

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück. An

SI POS GmbH & Co. KG
Nordstraße 27
33181 Bad Wünnenberg – Haaren
Deutschland

E-Mail: info@si-pos.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) __________________ / erhalten am (*) __________________
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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

________________________________ Datum (*) Unzutreffendes streichen

7. Mängelansprüche/Haftung
Es gelten – mit Ausnahme der nachfolgenden Einschränkung – die gesetzlichen Regelungen.
Ansprüche Ihrerseits auf Schadensersatz bestehen jedoch nur, sofern diese auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unsererseits zurückzuführen sind. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie als unser Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen.

8. OS-Plattform (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO) 
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht verpflichtet und auch nicht bereit, hieran teilzunehmen.

9. Urheberrecht/strafbare Inhalte 
Sie stehen dafür ein, dass Sie für alle an uns übertragenen Bilddateien und Textdateien und die von Ihnen beauftragte Nutzung die erforderlichen Urheberrechte, Markenrechte oder sonstigen Rechte innehaben. Sie haben uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen uns wegen der Verletzung von Schutzrechten Dritter infolge der Ausführung des uns von Ihnen erteilten Auftrages geltend gemacht werden.
Sie sichern ferner zu, dass die Inhalte der uns von Ihnen übermittelten Dateien nicht gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere nicht gegen die Verbote von Kinderpornographie (§§ 184 ff StGB).

10. Datenschutz
Wir verweisen insoweit auf unsere Datenschutzerklärung.

11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, jedoch unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Anzuwenden sind im Falle von Verbraucherverträgen indes die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie als unser Kunde Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ist Ihr Wohnsitz bei Klageerhebung nicht bekannt oder sind Sie ein in dieser Eigenschaft handelnder Unternehmer, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Essen. Sie bestätigen die Geltung dieser AGB mit der darin enthaltenen Gerichtsstandsklausel durch Anklicken während des Bestellvorganges.